Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Alle auch künftige Aufträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote von Uhren Schmuck Kunst UG - nachfolgend USK genannt - erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen können nur mit der Geschäftsführung von USK vereinbart werden und bedürfen der schriftlichen Bestätigung von USK. Mit der Entgegennahme der USK Lieferungen gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen.

2. Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen, gebrauchten Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen Uhren, Schmuck und Kunst über die Plattform des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

3. Angebote, Aufträge, Vertragsschluss

Angebote von USK sind freibleibend und unverbindlich. Eingehende Aufträge sind auch ohne schriftliche Bestätigung von USK verbindlich. Aus wichtigem Grund kann USK bis zur Ausführung des Auftrages von diesem zurücktreten. Die Änderung von Modellen, Lieferung von Folgemodellen und Änderung von Preisen können in zumutbaren Umfang erfolgen. Ein Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)

Einlegen des Angebots in den Warenkorb

Betätigen des Buttons 'bestellen'

Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse

Auswahl der Bezahlmethode

Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben

Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'

Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:

Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail

Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

4. Lieferungen

Lieferungen erfolgen stets auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Versandart und Verpackung werden von USK nach pflichtgemäßem Ermessen gewählt. Versand-, Verpackungs- und Versicherungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Zu Teillieferungen ist USK in zumutbarem Umfang berechtigt. Der Kunde kann von einem Auftrag schriftlich zurücktreten, wenn eine fällige Lieferung oder Leistung trotz einer schriftlichen Mahnung nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist von mindestens 2 Monaten erfolgt. Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder von USK nicht zu vertretender Umstände wie Importschwierigkeiten, Streik, Verzögerungen bei den Vorlieferanten usw. verlängern vereinbarte Liefertermine um bis zu 4 Monate, danach kann der Kunde ebenfalls schriftlich zurücktreten. Über diese Umstände wird der Kunde umgehend informiert. Empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden zurückerstattet. Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 3. Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 5 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.

5. Mängelrügen, Gewährleistung, Haftung, Garantie

Offene Mängel sowie Beanstandungen in Bezug auf Mängel, Beschaffenheit und Eigenschaften oder Reparaturen sind unverzüglich, jedenfalls innerhalb einer Woche nach Empfang der Lieferung schriftlich zu rügen und USK umgehend als Wertsendung mit Wertangabe zu übersenden. Verdeckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb der Frist nicht festgestellt werden konnten, sind unverzüglich nach ihrer Feststellung zu rügen und in gleicher Art und Weis USK zu übersenden. Bei berechtigten Mängelrügen oder Beanstandungen leistet USK - auf die Dauer von einem Jahr ab Empfang der Lieferung bei dem Kunden – nach eigener Wahl Nacherfüllung. Ansprüche auf Rücktritt oder Minderung sind nur in Bezug auf gerügte Lieferungen und erst dann gegeben, wenn USK die Gewährleistung trotz einer vom Kunden schriftlich gesetzten Nachfrist von mindestens drei Wochen nicht erbringt. Die Rücktrittansprüche gem. §478 BGB werden ausgeschlossen, stattdessen verpflichtet sich USK die Durchführung von berechtigten Nacherfüllungen von Verbrauchern direkt auf eigene Kosten durchzuführen. Der Kunde wird USK gegenüber von Verbrauchern geltend gemachte Ansprüche unverzüglich unterrichten und den gerügten Kaufgegenstand an USK unter Beschreibung der gerügten Mängel übersenden. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen, wenn USK die Pflichtverletzung zu vertreten hat und für sonstige Schäden, die nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von USK, seines gesetzlichen Vertreters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Hat USK die Pflichtverletzung zu vertreten, ist der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, soweit es nicht um einen Mangel der Kaufsache geht. Insoweit USK nicht vorsätzlich gehandelt hat, verjähren Schadenersatzansprüche innerhalb von einem Jahr nach Ablieferung. Ansprüche auf Garantieleistungen richten sich ausschließlich nach der jeweiligen Garantieurkunde des Herstellers, auch dann, wenn USK die Abwicklung oder Erfüllung solcher Ansprüche übernimmt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen von USK, auch künftig entstehender Ansprüche aus Wechsel- oder Scheckverbindlichkeiten bleiben gelieferte Waren im Eigentum von USK. Zur Weiterveräußerung an Endabnehmer ist der Kunde jedoch berechtigt, soweit er sich mit seinen Zahlungspflichten gegenüber USK nicht in Verzug befindet. Forderungen aus einer Weiterveräußerung tritt der Kunde schon hiermit zur Sicherung der Forderung von USK an USK ab. Soweit solche Sicherungen die Forderungen von USK um mehr als 20% übersteigen, werden sie von USK auf Verlangen des Kunden freigegeben. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter ist USK sofort schriftlich zu benachrichtigen. Waren von USK auch Auswahl- oder Mustersendungen ist mindestens zu den Verkaufspreisen von USK gegen Verlust oder Beschädigung von Seiten des Kunden auf eigene Kosten zu versichern. Im Schadensfall entstehende Versicherungsansprüche sind bereits jetzt an USK abgetreten. USK nimmt diese Abtretung an. Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen. Bei Verletzung von Vertragspflichten, insbesondere bei Zahlungsverzug ist USK zur Rücknahme eigener Ware berechtigt. Bei Rücknahmen schreibt USK den Marktwert, den USK nach billigem Ermessen feststellt, höchstens jedoch 90% des USK Verkaufspreises gut.

7. Zahlungsbedingungen

Rechnungen der USK sind innerhalb von 14 Tagen fällig. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen gewährt USK 3% Skonto. Bei Zielüberschreitung werden Zinsen und Provisionen gemäß den jeweiligen Banksätzen für vorübergehende Kredite, mindestens aber die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet. Die Annahme von Wechsel n und Schecks erfolgt nur zahlungshalber und bei Wechseln nur nach vorheriger Vereinbarung. Eine Verbindlichkeit für rechtzeitige Vorlegung bzw. Protesterhebung wird nicht übernommen. Diskontspesen und sonstige Spesen gehen zu Lasten des Einsenders. Bei begründetem Anlass kann USK Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen. Treten bei dem Kunden Zahlungsschwierigkeiten wie Verzug, Scheck- oder Wechselproteste, Konkurs- oder Vergleichsverfahren auf, so werden sämtliche USK Forderungen, auch solche für die Wechsel gegeben sind, sofort fällig. Daneben kann USK fällige Lieferungen zurückbehalten. Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Lastschrifteinzug, Zahlungsdienstleister (PayPal), Barzahlung bei Abholung, Kreditkarte. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden. Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Versand der Ware. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

8. Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

Nur mit von USK schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht ausüben oder eine Aufrechnung erklären.

9. Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann der Kunde diesbezüglich mit USK in Kontakt treten.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Koblenz am Rhein, Gerichtsstand ist Koblenz am Rhein, wenn der Kunde im HR eingetragener Kaufmann oder unbekannten Aufenthaltes ist oder sich im Ausland aufhält. Für Wechselklagen gilt daneben der gesetzliche Gerichtsstand. Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland die Anwendung des UN-Kaufrechtsübereinkommen ist ausgeschlossen.

11. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.